Die Justiz muss sich erklären!

In der heutigen Ausgabe der Tageszeitung Der Standard kommentiert SMJ-Partner Patrick Minar eine bemerkenswerte Aussage des Präsidenten des Verwaltungsgerichtshof, Clemens Jabloner. In einem Interview sagt Jabloner zur Frage der Erklärung juristischer Denkmuster wörtlich: “Das Gericht kann in der Öffentlichkeit nicht mehr sagen, als es im Urteil äußert. Die Justiz muss so akzeptiert werden, wie sie ist. Man kann Gerichte nicht zwingen, ihre Urteile öffentlich zu rechtfertigen.”

Eine fatale Haltung eines Höchstgerichtspräsidenten. Die Akzeptanz der Justiz in der Bevölkerung ist ein zentraler Punkt für das Funktionieren des Rechtsstaates. Nur wenn juristische Vorgänge verstanden und nachvollzogen werden können, wird der Justiz jene Glaubwürdigkeit zuteil, die sie braucht, um als Staatsgewalt akzeptiert zu werden.

Den ganzen Artikel in der Onlineausgabe können Sie hier nachlesen. Hier finden Sie die Print-Version.

 

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