Archiv des Autors: Patrick Minar

Die Justiz muss sich erklären!

In der heutigen Ausgabe der Tageszeitung Der Standard kommentiert SMJ-Partner Patrick Minar eine bemerkenswerte Aussage des Präsidenten des Verwaltungsgerichtshof, Clemens Jabloner. In einem Interview sagt Jabloner zur Frage der Erklärung juristischer Denkmuster wörtlich: “Das Gericht kann in der Öffentlichkeit nicht mehr sagen, als es im Urteil äußert. Die Justiz muss so akzeptiert werden, wie sie ist. Man kann Gerichte nicht zwingen, ihre Urteile öffentlich zu rechtfertigen.”

Eine fatale Haltung eines Höchstgerichtspräsidenten. Die Akzeptanz der Justiz in der Bevölkerung ist ein zentraler Punkt für das Funktionieren des Rechtsstaates. Nur wenn juristische Vorgänge verstanden und nachvollzogen werden können, wird der Justiz jene Glaubwürdigkeit zuteil, die sie braucht, um als Staatsgewalt akzeptiert zu werden.

Den ganzen Artikel in der Onlineausgabe können Sie hier nachlesen. Hier finden Sie die Print-Version.

 

Tagungsband RichterInnenwoche 2015

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Die RichterInnenwoche 2015 in Kitzbühel stand unter dem Titel “Die Medienlandschaft 2015 – Herausforderungen für die Justiz”. Im Rahmen dieser prominent besetzten Veranstaltung durfte Patrick Minar gemeinsam mit Staatsanwalt Thomas Vecsey einen Workshop zum Thema Litigation PR leiten. Nun liegt der Tagungsband, erschienen bei NWV Neuer wissenschaftlicher Verlag, vor. Den Beitrag von Patrick Minar gibts zum download hier.

“No na ned”

Im Blaulichtfunk-Prozess hatte wieder einmal ein Sachverständiger einen großen Auftritt. Er zerpflückte Zahlungsströme und legte die fragwürdige Gebarung offen. Inklusive eines knackigen Sagers, als er die Frage, ob es Hinweise auf Kickback-Zahlungen gebe, mit einem launigen „No na net“ beantwortete. Natürlich schaffte er es damit in die Headlines der nach Neuigkeiten dürstenden Journalisten. Durchgängig in allen Medien wurde – teils großflächig – darüber berichtet.

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Durchwachsene Zwischenbilanz im Untersuchungsausschuss

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Hypo-Debakels steht nun in etwa bei der Hälfte seiner grundsätzlich auf 14 Monaten begrenzten Tätigkeit. Zeit für ein erstes Resümee in Bezug auf die Neuerungen der Verfahrensordnung, die nach langem Ringen vom Nationalrat beschlossen wurden und der an den Tag gelegten politischen Praxis der Abgeordneten. Weiterlesen

Richterwoche 2015: Die neue Medienlandschaft – Aufgaben für die Justiz

Die steigende Professionalisierung der Justiz im Umgang mit den Medien ist klar festzustellen. Spezifische Aus- und Fortbildungen sind mittlerweile ebenso an der Tagesordnung, wie kritische Auseinandersetzungen mit neuen Herausforderungen für die Justiz in Bezug auf die (mediale) Öffentlichkeit. So stand auch die diesjährige Richterwoche vom 4.-8. Mai in Kitzbühel unter dem Motto “Die neue Medienlandschaft – Aufgaben für die Justiz”.

In einem dichten Programm widmeten sich Richter, Staatsanwälte und Vertreter des BMJ unterschiedlichen Themen, Frage- und Problemstellungen. SMJ gestaltete dabei gemeinsam mit StA Thomas Vecsey einen Workshop zum Thema “Litigation PR”.

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